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Corona-Rundbrief Nr. 33 (18.03.2021)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Gesamtlage ist nach wie vor unübersichtlich und im Moment eher düster. Auf weitere Öffnungen hoffen wir dennoch, insbesondere für Spielstätten wie Theater, Konzertsäle, wenn diese die notwendigen Vorkehrungen getroffen haben. Nach wie vor findet eine nützliche Diskussion über die unverzichtbare Rolle der Kultur in unserer Gesellschaft statt. Anhand der vielfältigen Hilfsprogramme für die Kultur nimmt die Öffentlichkeit, nehmen manche Politiker zum ersten Mal wahr, wie differenziert und wie breit die Kulturlandschaft ist und worauf wir zurzeit verzichten müssen. Viele im Bereich der Kunst haben neue Formen der Produktion und der Vermittlung entwickelt, die nachwirken werden.
Eine Folge der Pandemie ist auch, dass unsere Initiative, die Kulturschaffenden anderer Bundesländer zu ermutigen, sich zusammenzuschließen, vorankommt. Unser Ziel ist, durch eine bundesweite Vernetzung die Kultur zu stärken, u.a. durch dauerhaften Informations- und Meinungsaustausch.
Es gibt einige erfreuliche kulturrelevante Neuigkeiten im Bereich der Corona-Hilfen zu berichten. Wir starten mit der
Neuauflage des Stipendienprogramms für Künstler*innen in NRW
Die gute Nachricht hat sich schon verbreitet: Die Landesregierung bereitet ein neues Stipendienprogramm für Künstler*innen in der Corona-Krise vor. Der stetig fortgesetzte Kultur-Lockdown hat sehr viele von ihnen wirtschaftlich so hart getroffen, dass das Programm dringend notwendig ist. Wir haben auf die Dringlichkeit in Gesprächen mit der Landesregierung und der Landespolitik immer wieder hingewiesen. Wir haben einen wesentlichen Anteil am Zustandekommen des neuen Programms. Ab April sollen nun 15.000 Stipendien in Höhe von je 6.000 Euro künstlerisches Arbeiten bis September ermöglichen. Anträge können ab dem 12. April bei den Bezirksregierungen gestellt werden. Auch diejenigen, die bereits im vergangenen Jahr ein Stipendium erhielten, sind antragsberechtigt. Das Ministerium versichert uns: das Stipendium ist steuerfrei, es wird nicht auf eine mögliche Grundsicherung und auf die Überbrückungshilfe III (siehe unten) angerechnet. Weitere Informationen zum Programm stehen unter https://mkw.nrw/presse/Neuauflage_Stipendienprogramm_PM.
Wir haben das unbürokratische Antragsverfahren beim Programm von 2020 seinerzeit begrüßt und gehen davon aus, dass es dieses Mal in gleicher Weise ablaufen wird. 90 Millionen Euro sind auch für das Land Nordrhein-Westfalen nicht so nebenbei zu organisieren. Wir danken den Zuständigen in der Landesregierung sowie allen Landespolitikerinnen und -politikern, die sich für dieses Programm eingesetzt haben. Der einzige Unterschied zum Vorjahr ist, dass es sich nicht auf sieben sondern auf sechs Monate bezieht. Sollte die Lage sich bis September nicht gebessert haben, so müssen wir erneut initiativ werden.
Förderung der kulturellen Infrastruktur:
NRW investiert in die Zukunft von Spielstätten
Weitere acht Millionen Euro bringt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft für Spielstätten, Privat-, Freilicht- und Amateurtheater auf. Mit dem diese Woche vorgestellten Investitions-Förderprogramm möchte es den digitalen Wandel, die Barrierefreiheit und klimafreundliche Technik bei den Spielstätten vorantreiben. Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen über eine feste Spielstätte verfügen. Auch dieses Programm begrüßen wir, denn gerade diesen Theatern fehlt in dieser Zeit die finanzielle Rücklage, solche dringend notwendigen Investitionen vorzunehmen. Das Programm zielt dabei nicht auf die Theater in kommunaler und Landes-Trägerschaft. Weitere Informationen unter https://mkw.nrw/presse/Investitionsprogramm_PM.
Neustarthilfe im Rahmen der Überbrückungshilfe III
Auf Bundesebene sehen wir, dass die lange vorbereitete „Neustarthilfe“ im Rahmen der „Überbrückungshilfe III“ gut angelaufen ist. Wir waren skeptisch, ob die Solo-Selbständigen in Kunst und Kultur wirklich die avisierten 7.500 Euro erreichen könnten. Zu vertrackt erschienen die vorher bekannt gegebenen Förderbedingungen. Doch die ersten Erfahrungsberichte, die uns erreichen, sind positiv. Gerade aus Nordrhein-Westfalen soll das Programm besonders abgefragt werden. Wir beobachten es weiter, denn es ist nicht auszuschließen, dass sich die Tücken erst noch zeigen werden. Viele Fragen vermag die Bundesregierung bereits mit den FAQ zum Programm zu beantworten: Überbrückungshilfe Unternehmen – FAQ zur Neustarthilfe (ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de)
NEUSTART KULTUR des Bundes
Gespannt sind wir auf den 2021er-Zuschnitt von NEUSTART KULTUR. Die Staatsministerin für Kultur und Medien wird im Rahmen dieses Programms eine weitere Milliarde Euro als Hilfen für das Kulturleben bereitstellen. In welchen Teilprogrammen und Designs das geschehen wird, wird nun mit den Fonds und Bundesverbänden verhandelt werden, die sich schon im vergangenen Jahr für NEUSTART KULTUR engagierten. Wir setzen darauf, dass die Bundesverbände und Fonds gute Voraussetzungen mitbringen, die Mittel basisnah und fördereffektiv auszuschreiben. Auch in diesem Programm werden Stipendien ausgeschrieben.
Das geplante Kulturgesetzbuch NRW
Die Beratungen mit dem Ministerium schreiten voran. Der Entwurf des Kulturgesetzbuchs, zu dem wir zahlreiche Änderungs- und Ergänzungswünsche angemeldet hatten, wird derzeit überarbeitet. Dazu stehen wir auch in einem Austausch mit den Kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen. Noch haben wir nicht den gesamten Text, aber die Änderungen bewegen sich in unsere Richtung. Der Kabinettsentwurf ist für Mai geplant. Das Gesetz hat eine große Bedeutung für die kulturpolitische Entwicklung unseres Landes und könnte Vorbild werden für vergleichbare Bestrebungen in anderen Bundesländern.
WDR
Wir befassen uns zurzeit intensiv mit der Kritik an der Wahrnehmung des Kulturauftrags durch den WDR. Dazu und zu anderen Themen hatten wir ein Gespräch mit dem Intendanten Tom Buhrow und mit der Programmdirektorin Valerie Weber. Wir nahmen die Kritik auf, die gegenüber den Tendenzen der Verflachung und Popularisierung des Programms im WDR geübt wird. Wir sehen diese Situation im Zusammenhang mit einer allgemeinen Akzeptanzkrise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter besonderem Bezug auf die Kernaufgaben der Sender: Information, Bildung, Kultur. Die bundesweite Diskussion dazu hat Fahrt aufgenommen und u.a. die Feuilletons von FAZ und Süddeutsche erreicht. Wir werden weiter berichten, auch über die Diskussionen im Rundfunkrat des WDR.
Ihr Gerhart Baum
Vorsitzender des Kulturrats NRW
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