CORONA-RUNDBRIEF NR. 12
Liebe Mitglieder des Kulturrat NRW, liebe Kultur-Verantwortliche,
nach den Ostertagen halten wir Sie weiter auf dem Laufenden über aktuelle Entwicklungen der Corona-Krise in Bezug auf Künstler*innen, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in NRW.
Hilfsprogramme in NRW
Nach unserer Stellungnahme zum „Shutdown der Hilfsprogramme in NRW“, die wir am 11. April auf unserer Facebook-Seite veröffentlicht haben, erhielten wir viele bestätigende Zuschriften. Empörung gibt es vor allem bei denjenigen, die aus dringender Not heraus noch vor dem Aussetzen der Programme Anträge auf Hilfen gestellt haben, welche nicht mehr rechtzeitig bearbeitet werden konnten. Inzwischen erfahren wir, dass der Landesfinanzminister Ende letzter Woche in öffentlicher Sitzung des Haushaltsausschusses eine NRW-Lösung angekündigt hat, sollte das Bemühen scheitern, den Bund für die bisherige Lösung für Künstler*innen und ihre Lebenshaltungskosten zu gewinnen.
Im Ländervergleich gibt es negative und positive Beispiele: In Hessen hat die Landesregierung die Landesregelung außer Kraft gesetzt unter Hinweis auf Arbeitslosengeld II. Eine modifizierte Soforthilfe gibt hingegen Baden Württemberg. Wir stehen weiterhin in engem drängenden Kontakt mit der Landesregierung.
Beratung
Wir haben dem Ministerium einen von Heike Herold ausgearbeiteten, detaillierten Vorschlag vorgelegt und drängen auch hier auf Zustimmung und Förderung. Rheinland-Pfalz praktiziert bereits ein erfolgreiches Modell. NRW muss folgen.
Lockerungs-Szenarien
Es fällt auf, dass in den von Ministerpräsident Armin Laschet in diesen Tagen wiederholt ins Gespräch gebrachten Szenarien, die kleine Lockerungen betreffen, die Kulturschaffenden und ihre Einrichtungen keine Rolle spielen. Das entspricht nicht dem sonst gerne geäußerten Stolz auf das Kulturland NRW und natürlich nicht der dringenden Notwendigkeit, auch hier Lockerungen ins Auge zu fassen. Wir erwarten die Beseitigung dieses Defizits. Mit dem Beispiel einer Öffnung der Buchhandlungen könnte der Ministerpräsident vorangehen. Aber auch mit mehr.
Herzliche Grüße
Gerhart Baum
Vorsitzender des Kulturrats NRW