Corona-Rundbrief Nr. 22
Liebe Mitglieder des Kulturrats NRW,
liebe Kultur-Verantwortliche,
heute geben wir Ihnen einen kurzen Zwischenbericht zu den von uns in der letzten Zeit mit Nachdruck erhobenen Forderungen. Diese sind gestern im WDR3-Forum von Heike Herold überzeugend vertreten worden. Den Link zur Sendung mit dem Titel „Stadt, Land, Bund – wer rettet die Kultur?“ finden Sie zum Nachhören hier. Auch möchten wir an dieser Stelle auf die Diskussion im Deutschlandfunk Kultur „Mit Wumms aus der Corona-Krise“ vom 12.06. hinweisen, die das Kulturstrukturpaket als Schwerpunkt hatte und wichtige Aufschlüsse für die Motivation der Bundesentscheidungen, sowie zur Umsetzung des Bundesprogramms mit den Verbänden gibt.
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung
Unsere Forderungen, die Bedingungen des vereinfachten Zugangs für Künstler*innen zum Arbeitslosengeld II künstlergerecht auszugestalten, haben wir zusammen mit den von unseren Beratern Rainer Bode und Harald Redmer gesammelten Erfahrungen jetzt allen Entscheidungsträgern im Bund in Bundesregierung und Bundestag übermittelt, bevor die Bundesgremien in den nächsten Tagen dazu ihre Entscheidungen treffen. Angemahnt haben wir in unserer Kommunikation die Punkte „Verfahren zur Vermögensprüfung“, die „hohe Hürde der Bedarfsgemeinschaft“, die Änderung des „Zuflussprinzips“ und die „Verfahren für die Rentnerinnen und Rentner“. Wir haben auch persönliche Kontakte aktiviert. In den Diskussionen der letzten Tage ist noch einmal deutlich geworden, dass über den Tag hinaus eine Einbeziehung dieses Personenkreises in das Sozialstaatsgefüge gefunden werden muss. In Nordrhein-Westfalen ist Staatssekretär Klaus Kaiser bezüglich einer sach- und künstlerorientierten Beratung mit den Jobcentern, schwerpunktmäßig den kommunal geführten, im Dialog. Antworten auf häufige Fragen zum Thema finden Sie auch in unseren FAQ unter Nr. IV auf unserer Website.
Konjunkturpaket des Bundes/Möglichkeiten für NRW
Für die Kultur sieht das Bundeskonjunkturpaket 1 Milliarde vor. Wir versuchen derzeit herauszufinden, was die Bundeshilfen im Detail für NRW bedeuten können und welche Möglichkeiten sich für das Land ergeben, eigene komplementäre Programme zu gestalten. Dazu erwarten wir Genaueres im Laufe dieser Woche.
Die Erwartungen an unser eigenes Bundesland, das bisher 32 Mio. für eine Kultur-Soforthilfe ausgegeben hat, sind hoch. Wir erwarten, dass in Kürze ein” Kulturprogramm in der Krise” und ein Kulturgipfel Klärung bringen.
Corona-Kultursprechstunde
Im Kontakt mit dem NRW Kulturministerium konnte vereinbart werden, dass unsere Corona-Kultursprechstunde fortgesetzt werden kann. Wir sind weithin die einzigen, die die Position der Betroffenen aufgrund konkreter Erfahrungen ins Spiel bringen können. Das ist auch eine wichtige Grundlage für die Interventionen in Berlin und auf Landesebene.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Baum
Vorsitzender des Kulturrats NRW