Liebe Mitglieder,
wir möchten Ihnen einige Informationen über den aktuellen Stand der Dinge geben.
Unsere Aktivitäten finden zunehmend Niederschlag in der Öffentlichkeit und das ist auch ein Grund dafür, dass wir von vielen Betroffenen kontaktiert werden. Wir werden uns, wenn nötig, weiter täglich an die Öffentlichkeit wenden. Auch die Mitgliederinformationen sollen nahezu täglich erfolgen. Wir werden auch die CORONA NEWSLETTER des Deutschen Kulturrates in unseren Verteiler aufnehmen. Der Geschäftsführende Vorstand, die Geschäftsstelle und koordinierend Robert v. Zahn treffen sich täglich zu einer Telefonkonferenz.
- Unsere zentrale Forderung ist ein Existenzsicherungsprogramm, auf das sich alle staatlichen Ebenen verständigen müssen. Bisher ist bei allen Fortschritten im Einzelnen zu wenig koordiniert. Wir stehen im Gespräch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW über die Struktur und Ausstattung eines Nothilfefonds für die Kulturschaffenden. Kulturrat NRW und Landesmusikrat NRW haben ein umfangreiches Dokument mit Situationsbeschreibungen und Maßnahmenvorschlägen aus dem Kulturleben Nordrhein-Westfalens zusammengestellt. Wir haben es der Kulturabteilung des Ministeriums für die Konzeption des Nothilfefonds zur Verfügung gestellt. Derzeit stimmt das Ministerium einen Entwurf des Fonds mit dem Finanzminister ab. In Rede steht ein Fonds, der sich speziell an freischaffende Künstlerinnen und Künstler wendet, und eine Sicherung der in diesem Jahr eingegangenen Kulturförderungen über Ausfälle aufgrund der Corona-Krise hinweg. Aus unserer Sicht gibt es noch offene Punkte im Hinblick auf die Stützung von Einrichtungen der Freien Szene. Wir rechnen mit einer Veröffentlichung der Maßnahmen in den nächsten Tagen. Darüber hinaus haben wir eine Richtlinie zum Umgang mit dem Einsatz von zugesagten aber noch nicht bewilligten Fördermitteln für Kultureinrichtungen eingefordert.
- Wir werden uns heute an die Kommunalen Spitzenverbände wenden und Entscheidungen und Koordinierung mit dem Land anmahnen, das seinerseits schon diese Kontakte aufgenommen hat. Es fehlen weithin Entscheidungen der Kommunen.
- Auf Seiten des Bundes hat Hubertus Heil heute eine Absicherung für Freischaffende in Aussicht gestellt. Wir fordern eine Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren. In diesem Sinne werden wir uns auch die zuständigen Ministerien im Bundesbereich wenden und stimmen dies mit dem Deutschen Kulturrat ab.
- Wir stehen in Kontakt mit dem WDR, um zu erreichen, dass er sich zugunsten der Betroffenen engagiert. Das ZDF hat angekündigt, der Kreativwirtschaft zu helfen.
- Ein wichtiges Instrument für Kulturbetriebe kann in diesen Zeiten das Kurzarbeitergeld sein. Dem Deutschen Bühnenverein verdanken wir Hinweise für Kulturbetriebe, die erwägen, Kurzarbeit einzuführen. Die soziokulturellen Zentren und weitere kleiner Kultureinrichtungen beantragen seit Montag erste Mittel. Kulturbetriebe haben davon bisher selten Gebrauch gemacht, weil der Verwaltungsaufwand groß erschien und sich die Betriebe selbst oft nicht als Nutznießer der Maßnahme sahen. Die Corona-Krise hat dies geändert und die Bundesregierung hat kurzfristig Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen. Hierzu: https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus. Über die arbeitsrechtlichen Hürden und Möglichkeiten von Vereinbarungen informiert die Handreichung des Bühnenvereins, die u.a. beim Landesmusikrat NRW zum Download bereitsteht: http://www.lmr-nrw.de/aktuell/detail/deutscher-buehnenverein-informiert-kultureinrichtungen-ueber-moeglichkeiten-der-kurzarbeit/ .
- Der Deutsche Kulturrat hat den eingangs erwähnten Newsletter eingerichtet, der das Kulturleben über die Auswirkungen der Corona-Krise, über Hilfsmaßnahmen und über behördliches Reglement informiert. Ausgabe 1 erschien am 16. März, Ausgabe 2 ist heute erschienen und lesenswert. Sie kann auf http://115940.seu2.cleverreach.com/m/11862655/ gelesen werden.
- Die Deutsche Orchesterstiftung bekennt sich zur Solidarität für die freiberuflichen Musiker in Deutschland. Sie sammelt Spenden für einen Nothilfefonds, der von der Corona-Krise sozial betroffene Musikerinnen und Musikern unterstützt. Der Aufruf zu spenden und das Antragsformular für Betroffene stehen neben weiteren Informationen unter https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds/ bereit. Nebenbei kann man in dem dort bereitgestellten Antragsformular ein Beispiel sehen, wie man den niederschwelligen Zugang zu Hilfsmaßnahmen ermöglicht.
- In Pressemitteilungen und offenen Briefen fordern wir von Bundesregierung, Landesregierung, Bezirksregierungen und den kommunalen Spitzenverbänden ein koordiniertes und rasches Vorgehen, um rechtzeitig Hilfsmaßnahmen für Künstlerinnen und Künstler, Kultureinrichtungen und Kreativwirtschaft zu gewährleisten. Wir werden darin nicht nachlassen.
Aktuelle Informationen erhalten Sie auf unserer Website. Bei Fragen erreichen Sie unsere Geschäftsstelle derzeit nur per Mail unter info@kulturrat-nrw.de.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Gerhart Baum
Vorsitzender