Ministerpräsident Armin Laschet hat heute das Hilfspaket des Landes NRW vorgestellt, das auch die Kultur betrifft (Link PM Staatskanzlei). Die Einzelheiten zu diesem Bereich werden morgen von der Kulturministerin veröffentlicht. Zu den Entscheidungen des Landes werden wir morgen auch öffentlich Stellung nehmen.
Wir werden dann in einem weiteren Schritt auch an der Umsetzungsphase aktiv teilnehmen. Gegenüber der Landesregierung haben wir noch einmal betont, dass wir eine Mittlerrolle einnehmen zwischen den Betroffenen und den verschiedenen staatlichen Ebenen.
Die Ergebnisse der Gespräche zwischen dem Land und den Bezirksregierungen werden heute in einem Erlass niedergelegt. Er ist von großer Bedeutung für die künftige Abwicklung der Förderung. Sobald wir ihn kennen, werden wir ihn kommentieren.
Eine Schwachstelle, auch aus der Sicht des Landes, sind die Kommunen und ihre Verbände. Wir haben uns heute an deren Verbände gewandt. Das Ziel: Abstimmung mit dem Land und endlich Entscheidungen. Ein Rundschreiben der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker an die Kulturschaffenden haben wir auf unsere Website gestellt. Wie sich Land und Kommunen in gleichen Situationen verhalten, ist noch nicht klar.
Der WDR diskutiert, wie er uns mitgeteilt hat, an einem Konzept zur Hilfe für die betroffenen freien Mitarbeiter. Wir halten einen „Überbrückungsfonds“ für notwendig. Wir haben darauf hingewiesen, dass das Land schnell gehandelt hat und wir das auch vom Sender erwarten.
Die Geschäftsstelle sammelt die derzeit eingehenden Notberichte und stellt sie zusammen.
Wir stehen weiterhin mit dem Bundeskulturrat in Kontakt. Das heute vorgestellte Bundesprogramm von 40 Mrd. Euro ist auch für Selbständige im Bereich der Kultur geöffnet. Über die Modalitäten der Abwicklung wird noch beraten. Wie sich Land und Bund koordinieren, ist noch nicht geklärt.
Gerhart Baum
Vorsitzender