Stellungnahme des Kulturrats NRW zu den Koalitionsvereinbarungen und zur künftigen Kulturpolitik des Landes NRW
Unsere Forderung, die Kulturpolitik in NRW müsse einen deutlich stärkeren Stellenwert erhalten, wird erfüllt. Das Land tritt in eine neue Phase Kulturpolitik ein, nachdem diese bisher von einigen Initiativen abgesehen, deutlich unterbewertet war. Das wird von uns ausdrücklich begrüßt. Noch nicht entschieden ist, ob und wie die Kulturpolitik in der Struktur der Landesregierung ein stärkeres Gewicht erhält und wer diese Aufgabe wahrnimmt. Das ist aus unserer Sicht ein entscheidender Faktor bei der Umsetzung des Programms.
Ein ganz wichtiges Signal ist die beabsichtige Erhöhung des Kulturetats von ca.200 auf 300 Mio. Auch wenn wir eine Verdoppelung gewünscht hatten, so ist dies nach dem mühsamen Gerangel um den Kulturetat in den letzten Jahren ein nicht zu unterschätzender Fortschritt, der u.a. die kulturelle Infrastruktur des Landes sichern kann.
Wir begrüßen, dass mit einer Vielzahl von Maßnahmen, ganz in der Richtung der von uns erhobenen Forderungen, die Rahmenbedingungen für Kultur in NRW deutlich verbessert und gesichert werden sollen. Zu nennen sind u.a. die Bereiche: Fortentwicklung des Kulturfördergesetzes, Vernetzung von Kunst und Kultur mit anderen Aufgabenfeldern, Stärkung der Kommunen u.a. um die kulturelle Substanz und die freie Kulturszene zu erhalten und zu entwickeln, Künstlerförderung, Evaluierung und Weiterentwicklung der kulturellen Bildung im schulischen und außerschulischen Kontext, die Weiterentwicklung des Medienstandortes NRW, Überarbeitung des Landesmediengesetzes mit einer stärkeren Abbildung der Digitalisierung, Denkmalpflege, Kunst und Bau, Internationaler Kulturaustausch, Umsetzung eines Bibliothekgesetzes, Entwicklung eines Landesbüros für bildende Kunst, Schaffung verbindlicher Regelungen für öffentliche Musikschulen,
Angesichts der Bedeutung dieser Themen wird es entscheidend sein, wie diese Absichtserklärungen umgesetzt werden. Dazu werden wir weiterhin den engen Kontakt mit den politisch Verantwortlichen suchen.
Köln, 19. Juni 2017
Gerhart Baum
Vorsitzender des Kulturrats NRW
und Reinhard Knoll
stellvertretender Vorsitzender